Ibiza-Ausschuss: Fokus auf „System Kurz“
Blau mutierte zu Türkis. So lautet ein Tenor der Bilanz zu Teil eins des Ibiza-Ausschusses, die am Montag SPÖ und…
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15. Dezember 2020
Gert Schmidt und die Medien
05. Dezember 2020, Lic. phil. Ana Maria Ivan EU-Infothek, Spieler-Info.at: Lobbyismus für Novomatic, vernichtende Berichte über Novomatic-Gegner. Prof. Gert Schmidt…
5. Dezember 2020
SPÖ und NEOS gehen zur Justiz: Anzeige gegen Sobotka wegen Falschaussage
Auch gegen Sobotka flattert eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Wien ein. NEOS und SPÖ wollen Konsequenzen aufgrund des Verdachts auf…
7. Oktober 2020
Anzeige und Rücktrittsforderung rund um mutmaßliche Falschaussage Glatz-Kremsners
Die Neos zeigen Casinos-Generaldirektorin wegen des Verdachts auf Falschaussage an. Der FPÖ-Fraktionsführer im U-Ausschuss fordert ihren Rücktritt Wien – Casinos…
7. Oktober 2020
Peter Barthold vs. EU-Infothek
07. Oktober 2020, Lic. phil. Ana Maria Ivan GERT SCHMIDT VERBREITET KONTINUIERLICH FALSCHE INFORMATIONEN. Diesmal verbreitet der Träger des Professortitels…
7. Oktober 2020
„Käufliche Regierung?“: SPÖ und Neos bei Casinos-Ibiza-U-Ausschuss einig
Die Bestellung von Peter Sidlo und von der Staatsanwaltschaft vermutete Absprachen mit der Novomatic werden im Parlament aufgearbeitet Die ständigen…
28. November 2019
Casinos-Sondersitzung findet am kommenden Dienstag statt
Auf der Tagesordnung steht eine dringliche Anfrage an Finanzminister Müller. Ob es einen Untersuchungsausschuss geben wird, ist noch unklar Wien…
19. November 2019
Neos fordern „Posten- und Korruptions-Untersuchungsausschuss“
Beate Meinl-Reisinger will die "politische Verantwortung dieses Postenschachers und der Korruption" prüfen lassen Wien/Gumpoldskirchen – Die Neos wollen die Casinos-Affäre…
14. November 2019
NEOS zum vermuteten Gesetzes-Wunschkonzert im Glücksspielbereich: Wir stellen Sachpolitik vor Einzelinteressen
„Das Glücksspielrecht wurde von der Glücksspielindustrie für die Glücksspielindustrie geschrieben. Wir gehen mit Hausverstand und Sachpolitik voran und wollen das…
3. September 2019